Witziges aus dem Netz

[Schandmäulchen]

[gasman]

"Frechheit, mich mit Merz zu vergleichen!" – Pinocchio zeigt Heilbronner Rentner an!
Anzeige gegen Rentner

Kanzler Merz als „Pinocchio“ bezeichnet?
Kripo ermittelt gegen Rentner.

[Schandmäulchen]

Kripo ermittelt gegen Rentner.

Soso.

Aus dem bei BlueSky verlinkten Artikel:



Es heißt hier strafbewehrt, nicht strafbewährt!

[gasman]

Es ist doch bewährtes Handeln der Polizei, sobald mögliche Beleidigungen unseres Kanzlerpraktikanten auftauchen, diese der Strafverfolgung zuzuführen?

"Strafbewehrt" ist selbstverständilch die korrekte Schreibweise, liebe Frau Oberlehrerin!

[Schandmäulchen]

In den Kommentaren nebenan gelesen:

Ist das der Merz, der uns alle als Spinner bezeichnet, die nicht mehr alle Tassen im Schrank hätten?

[surfin]

Es ist doch bewährtes Handeln der Polizei, sobald mögliche Beleidigungen unseres Kanzlerpraktikanten auftauchen, diese der Strafverfolgung zuzuführen?

Ich kann im Interesse der Polizei nur hoffen, dass sie in diesem Fall nur auf Weisung Ihres Chefs, der das gleiche Parteibuch hat, tätig wird.

[gasman]

Im Artikel steht:

«Gestellt hat die Anzeige das Social-Media-Team des Polizeipräsidiums Heilbronn.»

Edit: Was ist eigentlich aus der anderen Anzeige geworden?

[Schandmäulchen]

Die Be­zeich­nung von Bun­des­kanz­ler Fried­rich Merz als "Pi­noc­chio" hat für einen Face­book-Nut­zer kein ju­ris­ti­sches Nach­spiel. Die Staats­an­walt­schaft Heil­bronn stell­te das Ver­fah­ren ein, "weil es sich hier­bei um eine von der Mei­nungs­frei­heit ge­deck­te und damit zu­läs­si­ge Macht­kri­tik han­delt".
(Quelle)

Ist dieser Facebook-Nutzer damit endgültig aus dem Schneider? Auch wenn die StA wegen §188 StGB einstellt, kann Merz doch immer noch auf dem Privatweg wegen §185 StGB und auf Unterlassung klagen, oder sehe ich das falsch?

[surfin]

Theoretisch kann er das. Aber die Entscheidung dürfte mit der selben Begründung so ausfallen.

So eine Verschwendung von Steuergeldern. Die Entscheidung war zu erwarten.

[Schandmäulchen]

Danke.